Berliner Corona-Demos stoßen auf Widerstand

Am Wochenende versammeln sich wieder Gegner der Corona-Regeln - aber nicht unwidersprochen.

Coronavirus - Demonstrationen in Berlin
Coronavirus - Demonstrationen in Berlin, Foto: Christophe Gateau/dpa

Die Gegner der Corona-Regeln in Berlin lassen nicht locker, aber der erhoffte Zulauf blieb am Samstag aus. Im Vergleich zu den mehr als 1200 Versammelten vor einer Woche waren es diesmal nur einige Hundert. Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte am Sonntag auf Twitter, dass die meisten Menschen friedlich demonstriert und ihre Grundrechte wahrgenommen hätten. Es sei Aufgabe der Polizei, diese Grundrechte zu sichern.

«Das hat sie auch am Samstag sehr professionell getan», betonte Geisel. «Es ist mir allerdings schleierhaft, warum Demo-Schaulustige sich an den Absperrungen ballen, ohne Abstand zu halten.» Die 1,5-Meter-Regel sei ja keine staatliche Schikane, sondern ein Gebot des Gesundheitsschutzes.

Nach Angaben der Polizei gab es in Berlin-Mitte 19 angemeldete Demonstrationen. Anders als am vergangenen Wochenende verliefen die Proteste laut Polizei ohne größere Zwischenfälle. Etwa 300 Menschen seien festgenommen worden, um ihre Personalien festzustellen - danach seien sie wieder freigelassen worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zudem werde wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz ermittelt. Am Samstag waren fünf Beamte verletzt worden, wie es weiter hieß. Die Polizei sorgte mit rund 1000 zusätzlichen Kräften für den nötigen Abstand bei den Kundgebungen. Verschiedene politische Lager hatten an mehreren Orten zu Protesten aufgerufen - nicht alle waren erlaubt.

Koch Attila Hildmann steht vor dem Reichstag, wo er zu einer Kundgebung aufgerufen hatte
Koch Attila Hildmann steht vor dem Reichstag, wo er zu einer Kundgebung aufgerufen hatte, Foto: Jörg Carstensen/dpa

Dem Aufruf des Fernsehkochs Attila Hildmann folgten laut Polizei etwa 700 Menschen. Dieser war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen. Die Polizei sperrte für die Kundgebung einen Bereich ab und wies den für seine veganen Rezepte bekannten Hildmann darauf hin, dass nicht mehr als 50 Teilnehmer erlaubt seien. Auch Komiker Oliver Pocher zeigte sich am Reichstagsgebäude - vor laufenden Kameras diskutierte er mit Hildmann. Anschließend geleitete ihn die Polizei von dem Gelände.

Auf dem Alexanderplatz, der wie die Volksbühne weiträumig abgesperrt war, fanden ebenfalls vier Kundgebungen statt, von der jede mit rot-weißem Flatterband abgegrenzt war. Die Beamten achteten darauf, dass jeweils nicht mehr als 50 Demonstranten zusammenstanden.

Mehr als 40 Demonstranten protestierten inmitten des Platzes mit Transparenten und einem Lautsprecherwagen gegen Verschwörungstheorien und für die Rechte von Flüchtlingen. Aufgerufen zu den Gegenkundgebungen hatte das Berliner Bündnis gegen Rechts. Einige Meter weiter demonstrierten Dutzende mit lauter Musik gegen die Corona-Regeln und Impfpflicht. «Corona-Fehlalarm» stand auf einem Banner, es wurden Zeitungen verteilt. Auch der stellvertretende NPD-Vorsitzende Udo Voigt zeigte sich. Vor den Einkaufszentren bildeten sich derweil lange Schlangen.

Coronavirus - Berlin
Coronavirus - Berlin, Foto: Jörg Carstensen/dpa

An den Absperrungen rund um den Rosa-Luxemburg-Platz versammelten sich gleichfalls mehr als Hundert Menschen zum Protest gegen die Hygienevorschriften. Eine Frau hielt ein Plakat mit der Aufschrift «Schluss mit dem Gesundheitsterror» hoch. Demonstranten, die der Aufforderung der Polizei, den Ort zu verlassen, nicht nachkamen, wurden abgeführt.

Um zu verhindern, dass erneut gewalttätige Fußball-Hooligans an Kundgebungen teilnehmen, hatte die Polizei viele von ihnen persönlich angesprochen und gewarnt, wie ein Sprecher sagte. Einen Demonstrationszug, der als Spaziergang angekündigt war, unterbanden die Beamten, indem sie das Brandenburger Tor absperrten.

Vor einer Woche hatte die Polizei insgesamt mehr als 130 Menschen am Alexanderplatz und auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude festgenommen. Es ging um Verstöße gegen die Corona-Regeln, aber auch um Widerstand gegen die Polizei, Körperverletzung und Landfriedensbruch.

In Berlin waren während der bisherigen Hochphase der akuten Corona-Infektionen im April nur kleine Demonstrationen mit höchstens 20 Menschen und viel Abstand erlaubt. Seit dem 4. Mai dürfen sich bis zu 50 Demonstranten mit Abstand an einem Ort versammeln. Ab dem 25. Mai sind bis zu 100 Menschen erlaubt. Geisel kündigte an, möglicherweise könnten große Demonstrationen wieder im Juni stattfinden. Wie Tausende Menschen mit jeweils 1,50 Meter Abstand durch Berlin ziehen könnten, sagte er nicht. (17.05.2020, dpa)

Coronavirus - Gesundheitsministerkonferenz
Coronavirus - Gesundheitsministerkonferenz, Foto: Kay Nietfeld/dpa

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